Bundestagswahl – wieder große Koalition oder Minderheitsregierung

Nach fast zwei Monaten der Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU, FDP und Bündnis 90/ Grüne ind diese nun schließlich, fast überraschend doch noch gescheitert. Die Beweggründe warum die FDP wirklich als gescheitert erklärt hat sind nicht wirklich klar, aber wir wollen jetzt nicht in die Riege der FDP Basher einsteigen. Nun ist wieder Raum für etwas Neues. Was könnte nun das Neue sein? Eine Minderheitsregierung der CDU/CSU, die sich für jedes Vorhaben im Parlament eine neue Mehrheit suchen muss? Wohl eher nicht, kann man sich bei Angela Merkel auch nicht wirklich vorstellen. Also wieder eine große Koalition? Genau die Groko, die eigentlich niemand will?

Was sind die großen Themen?

Die SPD will seit längerem eine paritätische Bürgerversicherung, bei der sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer die Kosten teilen. In diese Bürgerversicherung sollen alle Versicherten, die Angestellten ebenso wie die Beamten und Gutverdiener. CDU/CSU sind hier strikt dagegen. Dies könnte ein durchaus interessanter Knackpunkt werden bei den Koalitionsverhandlungen für eine Fortführung der großen Koalition („GroKo“).

Es bleibt spannend, ob es wirklich eine Einigung geben kann, denn die SPD wollte ja gerade keine Fortführung der großen Koalition um in der Opposition ihr eigenes Profil wieder schärfen zu können. Von daher wäre es zu erwarten, dass eine große Koalition nur mit enormen Zugeständnissen der CDU / CSU zustande kommen kann. Welches Ergebnis wir erwarten können bleibt offen. Nach Aussage der Kanzlerin Angela Merkel möchte sie in jedem Fall eine Minderheitsregierung vermeiden, was die Position der SPD stärken könnte. Neuwahlen allerdings will wohl ernsthaft keine der beiden Parteien, da den Umfragen nach beide weitere Verluste hinnehmen müssten. D.h. die Situation würde sich nach Neuwahlen nicht verbessern, eher weiter verschlechtern.

Minderheitsregierung statt große Koalition?

Eine Minderheitsregierung wurde von unserer Kanzlerin kategorisch ausgeschlossen, vielleicht weil es

  1. Zu anstrengend wäre, für jedes Vorhaben eine neue Mehrheit finden zu müssen
  2. Es fraglich wäre, ob eine Kanzlerin Merkel in dem neuen Bundestag eine Mehrheit bekommen würde.

Alles in allem wäre allerdings eine Minderheitsregierung eine ganz neue Erfahrung für Deutschland und vor allem seine Politiker, wo das eine oder andere Gesetz ja auch über „Fraktionszwang“ durchgesetzt werden musste.